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DIE LINKE. KV Wuppertal: Aktuell
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Ein Wuppertaler Großprojekt als Millionengrab. Von Dieter Jandt

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Der Bund der Steuerzahler kritisiert

ZDF: heute - in deutschland, vom 17.02.2014 14:00


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25. Juni 2014

Politikwechsel sieht anders aus

 Die Kreissprecherinnen der Linken Wuppertal zeigen sich enttäuscht über die Fortsetzung der sogenannten Großen Kooperation. Cornelia Weiß erinnert an Konflikte in der alten CDU-Ratsfraktion: "So groß ist diese Kooperation gar nicht mehr; bei vergleichbarem Krach ist die Mehrheit ganz leicht futsch." Mit der Forderung nach dem Stadtdirektoren-Posten hat sich die SPD nicht durchsetzen können. Das neue Dezernat bleibt in seinem Zuschnitt ungeklärt. Die eigentliche Stadtspitze kann weiter durch regieren. Das verordnete "Weiter So" macht die CDU zum Sieger der Kommunalwahl. Die SPD-Führung hat sich nach der Ankündigung eines Richtungswechsels gegenüber ihren Wählerinnen und Wählern unglaubwürdig gemacht.

"Das rot-grüne Projekt hat keine eigene Mehrheit und die Mehrheitsbeschaffer haben keine Projekte" kommentiert Susanne Herhaus die gescheiterten Gespräche über eine Ampel. Weder Grüne noch FDP haben Profil genug, ihre politischen Vorhaben benennen zu können, was zu einem Scheitern der Gespräche geführt hat.  Die Erneuerung der politischen Kultur bleibt damit ein Versprechen, das nicht eingelöst wird.

So bleiben für die drängenden Probleme der Stadt (Kostenexplosion beim Döppersbergumbau, Finanzlücke und Haushaltssperre, Sozialabbau) nur die Antworten der Linken. Mit der Unterstützung von Bezirksbürgermeister-Kandidaturen aus den Reihen der SPD hat Die Linke deutlich gemacht, dass sie zu differenzieren weiß.

25. Juni 2014

Paul Schäfer: Deutschland als zivile Gestaltungsmacht

Dass deutsche Soldaten zur Abwendung eines Völkermordes eingesetzt werden sollten, befürworten 82% der Bürgerinnen und Bürger. So das Ergebnis einer Repräsentativumfrage von TNS infratest im April/Mai dieses Jahres. Über 60%... mehr

 
23. Juni 2014

Stellvertretend für alle WahlkämpferInnen wurden auf dem Landesparteitag in Siegen die fünf NRW-Kreisverbände mit den größten Prozentgewinnen bei der Kommunalwahl auf die Bühne gebeten und bekamen von Sahra Wagenknecht  und... mehr

 
12. Juni 2014

Der Kreisverband DIE LINKE erklärt zur geplanten Koalition von SPD und Grünen im Rat der Stadt Wuppertal:

Politische Verlobungen kann man lösen  mehr

 
9. Juni 2014

Dank an unsere Wähler

DIE LINKE Wuppertal bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für die erreichten 8,05 % bei der Kommunalwahl in Wuppertal und zieht mit 5 Stadtverordneten in den Rat der Stadt. Einen zusätzlich Sitz im Rat der Stadt,... mehr

 
4. Juni 2014

Sarah Wagenknecht:

Dass es einen G7- und keinen G8-Gipfel gibt, umschreibt schon das Grundproblem: Frieden und Sicherheit in Europa ist nur gemeinsam mit Russland machbar. / Merkel hätte weniger Kraft darauf verwenden sollen, am Stuhl von Juncker... mehr

 
21. Mai 2014

SCHULSOZIALARBEIT MUSS BLEIBEN – dauerhaft ins Schulgesetz

Heute fanden in vielen Städten NRWs Aktionen zum Erhalt der Schulsozialarbeit statt – auch in Wuppertal. DIE LINKE.WUPPERTAL unterstützt die Forderungen vom „Aktionsbündnis Schulsozialarbeit“, Schulsozialarbeit als dauerhafte... mehr

 
6. April 2014 Bernhard Sander

"Öffentlich" gegen "Filz"?

Wuppertal (Nordrhein-Westfalen) braucht LINKE Kommunalpolitik mehr

 
24. März 2014 Bernhard Sander

Kommunalwahl in unserer Partnerstadt St. Etienne

Wenig erbaulich verlief in Frankreich die Kommunalwahl für die verschiedenen Parteien der Linken. Unsere Partnerstadt wird von einer Koalition aus Sozialdemokraten und Kommunisten regiert. Sie ächzt unter den Zinswetten, die die... mehr

 
13. März 2014

"Die Pluralität ist unsere große Chance"

Heinz Hillebrand

"Auch die WASG war programmatisch schon mehr als Anti Hartz IV - Partei oder Sozialstaatspartei. Aber in der LINKEN bildet sich eine noch größere Pluralität ab. So ist fast die gesamte ehemalige West-Linke in der LINKEN... mehr

 
6. März 2014

Freihandelsabkommen mit den USA? Nicht mit uns!

Seit Mitte 2013 verhandeln EU-Kommission und US-Regierung offiziell über ein Freihandelsabkommen. Die Details des sogenannten Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) bleiben für Umweltverbände, Gewerkschaften und... mehr

 

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