Ein Wuppertaler Großprojekt als Millionengrab. Von Dieter Jandt
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Der Bund der Steuerzahler kritisiert
ZDF: heute - in deutschland, vom 17.02.2014 14:00
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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE.
DIE LINKE. Presseerklärungen
Herzlich Willkommen: DIE LINKE. in Wuppertal
25. Juni 2014
Politikwechsel sieht anders aus
Die Kreissprecherinnen der Linken Wuppertal zeigen sich enttäuscht über die Fortsetzung der sogenannten Großen Kooperation. Cornelia Weiß erinnert an Konflikte in der alten CDU-Ratsfraktion: "So groß ist diese Kooperation gar nicht mehr; bei vergleichbarem Krach ist die Mehrheit ganz leicht futsch." Mit der Forderung nach dem Stadtdirektoren-Posten hat sich die SPD nicht durchsetzen können. Das neue Dezernat bleibt in seinem Zuschnitt ungeklärt. Die eigentliche Stadtspitze kann weiter durch regieren. Das verordnete "Weiter So" macht die CDU zum Sieger der Kommunalwahl. Die SPD-Führung hat sich nach der Ankündigung eines Richtungswechsels gegenüber ihren Wählerinnen und Wählern unglaubwürdig gemacht.
"Das rot-grüne Projekt hat keine eigene Mehrheit und die Mehrheitsbeschaffer haben keine Projekte" kommentiert Susanne Herhaus die gescheiterten Gespräche über eine Ampel. Weder Grüne noch FDP haben Profil genug, ihre politischen Vorhaben benennen zu können, was zu einem Scheitern der Gespräche geführt hat. Die Erneuerung der politischen Kultur bleibt damit ein Versprechen, das nicht eingelöst wird.
So bleiben für die drängenden Probleme der Stadt (Kostenexplosion beim Döppersbergumbau, Finanzlücke und Haushaltssperre, Sozialabbau) nur die Antworten der Linken. Mit der Unterstützung von Bezirksbürgermeister-Kandidaturen aus den Reihen der SPD hat Die Linke deutlich gemacht, dass sie zu differenzieren weiß.
Paul Schäfer: Deutschland als zivile Gestaltungsmacht
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Politische Verlobungen kann man lösen mehr
Dank an unsere Wähler
DIE LINKE Wuppertal bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für die erreichten 8,05 % bei der Kommunalwahl in Wuppertal und zieht mit 5 Stadtverordneten in den Rat der Stadt. Einen zusätzlich Sitz im Rat der Stadt,... mehr
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SCHULSOZIALARBEIT MUSS BLEIBEN – dauerhaft ins Schulgesetz
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Kommunalwahl in unserer Partnerstadt St. Etienne
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"Die Pluralität ist unsere große Chance"
"Auch die WASG war programmatisch schon mehr als Anti Hartz IV - Partei oder Sozialstaatspartei. Aber in der LINKEN bildet sich eine noch größere Pluralität ab. So ist fast die gesamte ehemalige West-Linke in der LINKEN... mehr
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Seit Mitte 2013 verhandeln EU-Kommission und US-Regierung offiziell über ein Freihandelsabkommen. Die Details des sogenannten Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) bleiben für Umweltverbände, Gewerkschaften und... mehr
