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Bündnis Unsere Stadtwerke Wuppertal
Willkommen im Blog des Bündnis Unsere Stadtwerke Wuppertal

Sonntag, 29. Juni 2014

Viele Wege führen zum Nahverkehrsplan

Am Dienstagabend trafen sich auf Einladung des Bündnis Unsere Stadtwerke Vertreter von Parteien, Verbänden und der Wissenschaft im Campus am Haspel, um in einem offenen Fachgespräch über die Möglichkeiten der Entwicklung eines neuen Nahverkehrsplans zu erörtern.
Der „aktuelle“ Nahverkehrsplan der Stadt Wuppertal stammt aus dem Jahr 1997 und hätte eigentlich alle fünf Jahre aktualisiert werden müssen. Im ÖPNVG ist in den Paragrafen 8 und 9 die Aufstellung des Nahverkehrplan geregelt, die beiden Abschnitte lauten:

Dienstag, 17. Juni 2014

Kein Bus ohne Plan – Was bringt der neue Nahverkehrsplan?

Er ist die Grundlage des Wuppertaler ÖPNV– der Nahverkehrsplan der Stadt. Und er ist alt, von 1997 stammt die aktuelle Fassung. Es ist also längst Zeit für eine Renovierung, vielleicht sogar für einen Neuanfang. In den Jahren 2015 und 2016 wird deshalb ein neuer Nahverkehrsplan erarbeitet sowie im Rat der Stadt Wuppertal diskutiert und verabschiedet werden.. Nicht nur der neue Döppersberg wird hier berücksichtigt werden, sondern auch die schwierige Situation der Wuppertaler Stadtwerke, denn die Quersubventionierung des ÖPNV kann langfristig nicht in der gegenwärtigen Form aufrecht erhalten werden. Es ist unser Anliegen, dass das veränderte Mobilitätsverhalten der Bürger angemessen berücksichtigt und die Bürger frühzeitig in die Entwicklung des Beteiligungsverfahrens zur Aufstellung des Nahverkehrsplans einbezogen werden. Darüber hinaus ist es uns wichtig, dass insbesondere in Wuppertal tätige Wissenschaftler mit ihrem Erfahrungsschatz und ihren spezifischen Kompetenzen am öffentlichen Diskurs teilnehmen. Das Bündnis Unsere Stadtwerke hat deshalb für den 24. Juni in Kooperation mit dem Fachbereich Verkehr der Bergischen Universität zu einem informellen Gespräch über Ziele und Verfahren des Nahverkehrsentwicklungsplans geladen und möchte mit den Teilnehmern über mögliche gemeinsame Wege dorthin diskutieren.

Ihre Teilnahme haben bereits zugesagt: Prof. Felix Huber (Bergische Universität), Claus Seibt (Wuppertal Institut), Klaus Lang (ADFC), VertreterInnen der Grünen Stadtratsfraktion, Vertreter der SPD-Stadtratsfraktion, VertreterInnen der Jungsozialisten (Jusos), sowie VertreterInnen von Ver.Di, dem Fahrgastverband ProBahn und dem Sozialhilfeverein Tacheles. Weitere Stadtratsfraktionen sowie Vertreter von Stadt und WSW sind eingeladen und herzlich willkommen.

Weitere Interessierte sind gern gesehen, wir bitten aber um eine kurze Nachricht an unsere-wsw@web.de

Montag, 2. Juni 2014

12. Juni: Martin Husman vom VRR zu Gast in Wuppertal

Folgende Einladung vom Fachzentrum Verkehr der Universität Wuppertal erhielten wir und geben sie gerne an Euch weiter.

Sonntag, 18. Mai 2014

5 Punkte zur Zukunft der Wuppertaler Stadtwerke

Um den Wuppertalern im Kommunalwahlkampf eine Orientierungshilfe zu geben, veranstaltete das Bündnis Unsere Stadtwerke im April zwei Diskussionsveranstaltungen mit den Stadtratsfraktionen zur Zukunft des ÖPNV und der Energiesparte der Stadtwerke. Wir danken an dieser Stelle den fast 100 Besuchern und den Fraktionen für die spannenden Diskussionen. Was haben wir aus den Veranstaltungen gelernt?

  1. Die Fraktionen befinden sich beim ÖPNV aufgrund des Defizits grundsätzlich in einer Verteidigungsposition, ungeachtet der vielen gesamtwirtschaftlichen Vorteile des ÖPNV. Das macht es ihnen schwer diesen zu entwickeln. Lediglich Linke und Grüne haben mit einem solidarischen Finanzierungsmodell (Bürgerticket) für die Zukunft eine Alternative parat, die neue Gestaltungsräume für eine Stärkung der WSW mobil schafft. Die SPD schließt dieses Modell für die fernere Zukunft zumindest nicht aus. CDU, FDP und WfW sehen vor allem in mehr Wettbewerb ein Mittel zur Kostenoptimierung.
  1. Im Gegensatz zu einer großen Skepsis bei der CDU möchten alle anderen Fraktionen den neuen Nahverkehrsplan zusammen mit den Bürgern entwickeln. Das Bündnis Unsere Stadtwerke begrüßt dies ausdrücklich und wird direkt nach der Kommunalwahl das Gespräch mit den Fraktionen suchen, um die Gestaltung eines transparenten Verfahrens zu diskutieren.
  1. Die Einschätzungen der Fraktionen zur Zukunft der Energiesparte der Wuppertaler Stadtwerke hätten unterschiedlicher nicht sein können. Während ein Aufsichtsrat in Off-Shore-Windenergie investieren will, hält der andere dies für viel zu risikoreich, während die eine Fraktion regionale Netze für die erneuerbaren Energien stärken will, sieht die andere gerade in überregionalen Netzen die Lösung für die Erneuerbaren. Es bleiben große Zweifel, ob die WSW mit ihrem übermächtigen Partner GDF Suez die Energiewende erfolgreich meistern können.
  1. Während CDU-Fraktionschef Michael Müller verkündete, man sei mit den WSW auf einem guten Weg, konstatierten FDP, Grüne, WfW und Linke, dass die 220 Millionen Euro-Investition in das neue Kohlekraftwerk Wilhelmshaven weitgehend abgeschrieben werden müsse, da damit kein Geld zu verdienen sei.
  1. Große Einigkeit bestand auf dem Podium darin, dass Stromsperren in Haushalten aufgrund von Zahlungsrückständen verhindert werden müssen. Im vergangenen Jahr sperrte die WSW fast 4000 Anschlüsse. Kommunale Sparmaßnahmen führten vor einigen Jahren dazu, dass der Energiesparberatung der Caritas das Budget gestrichen wurde, obwohl laut Untersuchungen Energiesparberatungen effektiv sind. Bei vergleichbaren Projekten kann drei von vier beratenen Haushalten nachhaltig geholfen werden. Höchste Zeit also, diesen Fehler jetzt zu korrigieren. Durch die erneute Haushaltssperre drohen soziale Belange zu Gunsten des angestrebten Haushaltsausgleichs geopfert zu werden. Doch Politik, Verwaltung und Bürgerschaft stehen in der Verantwortung, den Schwachen in unserer Stadt mit Hilfe zur Selbsthilfe zur Seite zu stehen sowie Alten, Kranken und Familien mit Kindern eine angemessene Energieversorgung zu garantieren.

Sonntag, 4. Mai 2014

Quo vadis WSW Energie? Spannende Diskussion in der Färberei

Am Dienstagabend, kurz nach 19 Uhr, eröffnete Dieter Hofmann vom Bündnis Unsere Stadtwerke unsere Veranstaltung zur Thema: „Energiewende – Energiearmut. Die Zukunft der Energiesparte der Stadtwerke. Fragen an die Parteien vor der Kommunalwahl“ Ca. 50 Gäste waren in die Färberei nach Oberbarmen gekommen, um sich vor der Kommunalwahl am 25. Mai einen Eindruck von den Positionen der Parteien zu machen. Doch parallel zur Energiewende zog sich noch ein zweiter Faden durch die Veranstaltung – die Frage nach der politischen Kultur. Dieter Hofmann wies darauf hin, dass WZ-Redakteur Andreas Boller in einem Artikel am 25. April mehr politische Kultur anmahnte und erwiderte darauf, dass es auch zur politischen Kultur gehört, dass die Medien solche Veranstaltungen wie die unsere zur Kenntnis nehmen und darüber berichten. Diese müssten ebenfalls in die politische Kultur investieren und Dieter Hofmann appellierte daran, dass dies intensiver geschehen müsse. Nach einer kurzen Hinführung zum Thema, das sehr breit angelegt war (Chancen der Energiewende, Aufsichtsratstätigkeit, Rekommunalisierung und Privatisierung) übergab er dann die Moderation an Brigitte Biermann, die als Geschäftsführerin von Triple Innova im Themenfeld Energiewende zu Hause ist. 
Die Diskutanten (v.l.n.r.) Michael Müller (CDU), Klaus Lüdemann (Grüne), Oliver Wagner (SPD), Beate Petersen (parteilos für WfW), Gerd-Peter Zielezinski (Linke), Hartmut Stiller (FDP)

Dienstag, 22. April 2014

Energiewende - Energiearmut? Die Zukunft der Energiesparte der Stadtwerke. Fragen an die Parteien vor der Kommunalwahl

Vielfach klingen die Schlagzeilen der Artikel über die WSW Energie & Wasser AG wie Hiobsbotschaften: Tausenden von Kunden wird jährlich auf Grund von Zahlungsrückständen der Stromanschluss abgestellt. Der Fernwärmeabsatz auf der Talachse geht zurück. Das Kohlekraftwerk Wilhelmshaven wird immer teurer aber nicht fertig. Die Kraftwerke Elberfeld und Barmen können nicht mehr profitabel betrieben werden. Die Überschüsse im Energiebereich gehen deutlich zurück, so dass Energiepreiserhöhungen und weitere Buslinienkürzungen drohen.
Es ist also wichtig, die Weichen für die weitere Entwicklung der Stadtwerke richtig zu stellen. Das Bündnis Unsere Stadtwerke lädt alle Wuppertaler und Wuppertalerinnen deshalb herzlich dazu ein, die Stadtratsfraktionen am 29. April um 19:00 Uhr in der Färberei, Stennert 8 in Oberbarmen, zu ihrer energiepolitischen Linie zu befragen.
Energiewende - Energiearmut? Die Zukunft der Energiesparte der Stadtwerke.
Fragen an die Parteien vor der Kommunalwahl
Folgende Kommunalpolitiker werden Ihnen Rede und Antwort stehen:
  • Stv. Gerd-Peter Zielezinski, Die Linke
  • Stv. Klaus Lüdemann, Bündnis 90/Die Grünen
  • Hartmut Stiller, FDP (Aufsichtsrat WSW Energie + Wasser AG)
  • Stv. Oliver Wagner, SPD
  • Beate Petersen für WfW
  • N.N., CDU
Die Moderation liegt in den Händen von Dr. Brigitte Biermann, Geschäftsführerin der triple innova GmbH, Wuppertal.
P.S.: Bereits am 08.04. haben wir in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Verkehr der Bergischen Universität Wuppertal eine Podiumsdiskussion zur Zukunft des Öffentlichen Personennahverkehrs durchgeführt. Nur 2 von 6 Fraktionen ließen erkennen, dass sie sich bereits mit der unabweisbaren Notwendigkeit eines alternativen Finanzierungsmodells für den Wuppertaler Nahverkehr auseinandergesetzt hatten. Alle anderen gingen anscheinend davon aus, dass es den WSW auch zukünftig irgendwie gelingen werde, von den Energiekunden jährlich einen 50 Millionen Euro Überschuss zur Finanzierung des Nahverkehrs zu erwirtschaften. Den Nachbericht zur Veranstaltung finden Sie hier.

Sonntag, 13. April 2014

Ein Ja zum ÖPNV - ein dickes Fragezeichen bei der Finanzierung.

Nachbericht zur Diskussionsveranstaltung: Konzepte für den Nahverkehr – Fragen an die Parteien vor der Kommunalwahl

Kurz nach 19 Uhr ging es am Dienstagabend im Hörsaal am Campus Haspel los. Ca. 40 Bürger und Bürgerinnen hatten sich – trotz Champions League und Falschankündigung in der WZ - eingefunden, um sich mit der Frage zu beschäftigen, wie die Zukunft des ÖPNV in Wuppertal aussehen wird. In der Begrüßung wurden die Herausforderungen von Bündnismitglied Jan Kirschbaum aufgezeigt: Fahrgastrekorde strapazieren bundesweit die Infrastruktur, die von Bund, Ländern und Kommunen vernachlässigt wird. Die Stadt schrumpft, muss den Klimawandel bewältigen und die Finanzmittel sind aufgebraucht. Die Energiewende lässt den Spielraum für den Querverbund zwischen dem Energiegeschäft und dem ÖPNV immer kleiner werden. Darauf erwarteten wir Antworten – doch die konnten nur zwei von vier Stadtratsfraktionen geben.

Auf dem Podium standen in einem erfreulich offenen Meinungsaustausch: 

(v.l.n.r.) Gerd-Peter Zielezinski von der Linken, MdL Marcel Hafke von der FDP, Anja Liebert von Bündnis '90/ Die Grünen, Bernhard Simon von der CDU (in Vertretung von Hans-Jörg Herhausen), Volker Dittgen von der SPD und Heribert Stenzel von der WfW.

Geleitet wurde die Diskussion von Prof. Felix Huber, der zu Beginn verkünden konnte, dass die Bergische Universität nun mit 7 Lehrstühle im Verkehrsbereich (neu ist jener für Bahnsystemtechnik) eine Spitzenposition in Deutschland inne hat.

Nach den Begrüßungen folgte das Eingangsstatement der Parteiverteter. Was bedeutet Ihnen der ÖPNV?

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