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Rainer Spiecker

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Wuppertaler Polizei ignoriert die Angst der Bürger

Der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker kann nicht verstehen, warum die Polizei keine Video-Überwachung am Berliner Platz installieren will.

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Innenexperte Wolfgang Bosbach MdB in CDU-Wahlkampf-Team

Der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker freut sich sehr darüber, dass der Innenexperte Wolfgang Bosbach MdB seine Partei und Armin Laschet im Landtagswahlkampf und bei einem Wahlsieg auch darüber hinaus unterstützen will.

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Body-Cams für die Polizei: „Warum so kurz vor der Landtagswahl?“

Zur Ankündigung von NRW-Innenminister Ralf Jäger, einen Pilotversuch zum Einsatz von Body-Cams auch in Wuppertal zu starten, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker:

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Freibad Mählersbeck geht bei Fördermitteln wieder leer aus

Der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker hat Post von Bundesumweltministerin Hendricks (SPD) erhalten mit dem Inhalt, dass es für die Sanierung des Freibades Mählersbeck wieder kein Geld aus Berlin gibt.

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Starkes Handwerk Garant für wirtschaftlichen Erfolg

Heute (15. März 2917) wurde der Abschlussbericht der Enquete-Kommission zur Zukunft von Handwerk und Mittelstand im Plenum vorgestellt und verabschiedet. Dazu der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete, Obmann in der Kommission und handwerkspolitischer Sprecher der Fraktion, Rainer Spiecker:

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Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Wuppertals Innenstädten verhindern

Der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker spricht sich gegen ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in den Städten aus. Dies würde zu großen finanziellen Belastungen vor allem für Handwerksbetriebe führen, wenn sie neue Transportfahrzeuge anschaffen müssten.

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Hygiene-Ampel ist Schlag ins Gesicht von Handwerksbetrieben

Als einziges Bundesland bekommt Nordrhein-Westfalen eine Hygiene-Ampel. Hierzu hat der Landtag heute das Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz mit der Mehrheit der Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedet. Dazu der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete und handwerkspolitische Sprecher der Fraktion, Rainer Spiecker:

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Berliner Platz braucht Video-Überwachung

Der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker fordert nach Überfall mit Messer am Berliner Platz erneut Video-Überwachung: Was in Düsseldorf funktioniert, muss doch auch in Wuppertal möglich sein.

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Döppersberg: Die Wache muss dahin, wo die Menschen sind

Der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker ist enttäuscht über den neuen Standort der Polizeiwache im Citycenter. Er ist der Meinung, dass die wache zu weit weg ist vom neuen Bahnhofsplatz.

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Maghreb-Staaten: Kritik am “Nein” der SPD-Landtagsabgeordneten

Der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker kritisiert das Nein der Wuppertaler SPD-Abgeordneten zur Einstufung der Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern im Landtag.

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Schulden tilgen ist nachhaltige Politik für kommende Generationen

Der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker unterstützt Bundesfinanzminister Schäuble in seiner Absicht, mit dem Haushaltsüberschuss zunächst Schulden zu tilgen.

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Fußfesseln für Gefährder: „Minister haben unsere volle Unterstützung“

Die beiden Wuppertaler CDU-Politiker Rainer Spiecker MdL und Jörg Herhausen begrüßen die Einführung der Fußfesssel für islamistische Gefährder und wundern sich über deren Ablehnung durch Polizeipräsidentin Radermacher:

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“Wir brauchen mehr Mittel für ehrenamtliche Bürgerbusvereine”

Der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker möchte gerne zusammen mit seiner Fraktion den Bürgerbusvereinen in Ronsdorf und Cronenberg mehr Landesmittel zukommen lassen

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Styropor-Entsorgung: Das Bauhandwerk kann aufatmen

Zur Debatte im Landtag über den Antrag von CDU und FDP zur Beendigung der Krise bei der Dämmstoffentsorgung erklärt der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete und handwerkspolitische Sprecher der Fraktion, Rainer Spiecker:

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Wann lässt die Polizeipräsidentin die Katze aus dem Sack?

Der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker MdL zum künftigen Standort einer Polizeiwache am Döppersberg:

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